Überwachtes Deutschland: Post- und Telefonüberwachung in der alten Bundesrepublik
Josef Foschepoth
Language: German
Pages: 382
ISBN: 2:00241975
Format: PDF / Kindle (mobi) / ePub
Postzensur und Telefon- und Internetüberwachung sind Kennzeichen autoritärer Staaten und Diktaturen. Der NSA-Abhörskandal beweist jedoch, dass auch in westlichen Demokratien großflächig abgehört und spioniert wird. Die Grundlagen für die Spionage der USA auf deutschem Boden bestehen bereits seit den 1950er-Jahren. Massenweise Postsendungen wurden geöffnet, beschlagnahmt und vernichtet, allein 100 Millionen aus der DDR. Josef Foschepoth zeigt: Die Bundesrepublik war ein straff organisierter und effizient arbeitender Überwachungsstaat. Dieses Buch ist nicht nur die erste wissenschaftlich fundierte Geschichte der Überwachung des Post- und Telefonverkehrs in der alten Bundesrepublik, es liefert auch die historischen Hintergründe des aktuellen Geheimdienst-Skandals.
Millionen und Abermillionen Postsendungen wurden Jahr für Jahr ausgewertet und teilweise vernichtet. Millionen und Abermillionen Telefonate wurden abgehört – von und im Auftrag der ehemaligen Besatzungsmächte, aber auch von den Westdeutschen selbst. Nahezu alle eingehende Post aus der DDR und massenweise Briefe und Pakete aus anderen osteuropäischen und kommunistischen Staaten wurden angehalten und zensiert. Die Telefon-, Fernschreib- und Telegrafenleitungen zwischen der DDR und der Bundesrepublik, in die übrigen osteuropäischen Staaten sowie ins westliche Ausland wurden systematisch überwacht und abgehört. Die alte Bundesrepublik zwischen 1949 und 1989 war ein großer, effizienter und effektiver Überwachungsstaat.
Das Buch liefert neue Erkenntnisse aufgrund einer umfassenden und intensiven Auswertung von bislang nicht erforschten, zumeist unzugänglichen und vielfach noch als geheim eingestuften Akten der Bundesregierung und der ehemaligen Besatzungsmächte USA und Großbritannien. Es wird deutlich: Die Geschichte der Bundesrepublik ist noch nicht geschrieben.
Erinnerungen 1945–1953, S. 233 f. 35 Siehe: Quellen-Dokumentation, Dokument Nr. 2. 36 So Schwarz, Adenauer. Der Aufstieg: 1876–1952, S. 671. Conze, Suche nach Sicherheit, S. 54, spricht im Anschluss an Peter Graf von Kielmansegg von einem »Protektorat mit halbkolonialem Status«. © 2013, Vandenhoeck & Ruprecht GmbH & Co. KG, Göttingen ISBN Print: 9783525300411 — ISBN E-Book: 9783647300412 30 Die Überwachung durch die Westmächte (1949–1968) wir sorgsam alles vermeiden mussten, was geeignet
und Westberlin ab. Auch hier lassen sich keine exakten Angaben machen. Die quellenmäßig belegten Postkontrollen durch die Amerikaner betrafen allein in den Jahren 1960 bis 1968 etwa 50 Millionen Postsendungen. Dies entspricht einem durchschnittlichen Jahreswert von 5 bis 6 Millionen Postsendungen, der aufgrund verschiedener Quellenhinweise in den Fünfzigerjahren ähnlich hoch gewesen sein dürfte. Hinzu kamen die Kontrollen der Briten und Franzosen, die im Einzelnen nicht belegt sind, in der ersten
Göttingen ISBN Print: 9783525300411 — ISBN E-Book: 9783647300412 Art und Umfang alliierter Post- und Fernmeldeüberwachung 49 den. Wichtige Wissenschaftler, Techniker und Ingenieure wurden über die Postzensur ermittelt, angesprochen und in den Westen geholt. Von 479 Fällen gelang es dem britischen Geheimdienst 437 hochqualifizierte Wissenschaftler aus dem Osten abzuziehen und im Westen, zumeist in den Westzonen, später in der Bundesrepublik oder in anderen westlichen Ländern, anzusiedeln.103
Verfassungsschutz zur Behebung des Mangels an Fachkräften Beamte der früheren Gestapo und des Reichssicherheitshauptamtes eingestellt werden können, die sich 86 Kabinettsprotokolle der Bundesregierung, 95. Sitzung, 17.10.1963, Anmerkung 43. 87 BKAmt, 5-10200-637/64, Silberstein-Gutachten, 27.2.1964. Weitere Fassungen, in denen allerdings bestimmte Passagen herausgeschnitten wurden, in: BArch, B 106/204346. © 2013, Vandenhoeck & Ruprecht GmbH & Co. KG, Göttingen ISBN Print: 9783525300411 — ISBN
tauchen auf und werden auf einer breiten historischen Quellengrundlage erstmals erörtert und beantwortet. Warum war die Bundesregierung über Jahre hin weder bereit noch in der Lage, ein von den Alliierten schon zu Beginn der Fünfzigerjahre gefordertes deutsches Überwachungsgesetz auf den Weg zu bringen? Welche Interessen verfolgten die Besatzungsmächte bezüglich einer G 10-Gesetzgebung? Wie stark wirkten sie auf die deutsche Gesetzgebung und damit auf die verfassungsrechtliche Entwicklung der